12.06.2024 in Pressemitteilung

SPD-Forderungen zur besseren Verkehrssituation am Wischbergeweg werden umgesetzt!

Der Wischbergeweg wird seit vielen Jahren aufgrund der Verkehrssituation zwischen Rennbahnstraße und der Malchower Straße im Ortsteil Heinersdorf als Ausweichstrecke genutzt. Als SPD-Fraktion beobachten wir die Situation im Viertel schon lange. Bereits in der letzten Legislaturperiode wurde darum in einem gemeinsamen Antrag von SPD, Linken und Grünen gefordert, die Anwohnenden im Wischbergeweg zu schützen und die Abkürzungsverkehre zu beenden.

Schon damals wurden sehr konkrete Vorschläge für den Wischbergeweg gemacht und die Errichtung eines Modalfilters im Bereich der Einmündung in die Malchower Straße sollte als Vorzugsvariante geprüft werden. Dass die BVV mit diesem Beschluss richtig lag, zeigte eine gemeinsame Vor-Ort-Begehung im Jahr 2021. Danach hatte sogar das Bezirksamt selbst signalisiert, dass Handlungsbedarf besteht. Es gab zwar eine Verkehrsuntersuchung, die mit klaren Vorschlägen für Verbesserungen im Wischberge verknüpft war. Passiert ist seitdem in den von der CDU und den Grünen geführten Ämtern wenig, obwohl die Maßnahmen vom Stadtentwicklungsamt geprüft und dem Straßen- und Grünflächenamt vorgestellt worden sind. Umso erfreuter sind wir als Fraktion nun über die Vorlage zur Kenntnisnahme auf der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin am 05.06.2024, aus der ersichtlich wird, dass das Bezirksamt nun endlich geeignete Maßnahmen ergreift, die für mehr Sicherheit für Anwohner:innen und Schulkindern sorgen werden. Die Umsetzung unserer Forderungen bedeutet zusätzlich auch, einen weiteren Schritt zur Beruhigung in Wohnquartieren im Bezirk und damit ein weiterer Schritt zu mehr Lebensqualität.

Hierzu Marc Lenkeit, Mitglied der SPD-Fraktion: „Wir freuen uns, dass das Bezirksamt endlich tätig wird und die für Anwohner:innen und Schulkindern belastende Situation bald endlich ein Ende hat. Seit über drei Jahren kämpfen wir für eine Verbesserung der Verkehrssituation und für ein Handeln des Bezirksamtes. Dass es nun endlich vorangeht, ist in jeglicher Hinsicht erfreulich.“

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10.06.2024 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion Pankow unterstützt den Pride Month

Viele Städte, Organisationen und Menschen feiern im Juni den Pride Month. Als Gedenkmonat für Lesben, Schwule. Bisexuelle und Transgender eingeführt, bietet der Pride Month eine Möglichkeit, an die Geschichte zu erinnern im Kampf für mehr LGBTQI+ Rechte. Dieser Monat lädt auch dazu ein, die Rechte sichtbar zu machen und auch politisch mehr Akzeptanz zu fördern. Den noch immer werden Menschen aus der LGBTQI+ Gemeinschaft diskriminiert und ausgegrenzt. Leider gab es auch in Pankow in den letzten Jahren vermehrt Angriffe auf Menschen, teils auf offener Straße, teils mitten am Tag. Als SPD-Fraktion schockieren uns diese Taten und dass Menschen, lediglich aufgrund ihrer sexuellen Orientierung und/oder Geschlechtsidentitäten Angst haben müssen, sich durch die Straßen zu bewegen. Wir brauchen viel mehr Unterstützung und Solidarität. Menschen innerhalb und außerhalb der LGBTQI+-Gemeinschaft müssen zusammenkommen, um die Rechte und Würde aller Menschen zu verteidigen. Wir müssen ein klares Zeichen setzen gegen Diskriminierung. Deswegen unterstützen wir als Fraktion alle Bemühungen und Aktionen im Bezirk im Rahmen des Pride Months. Gemeinsam mit anderen Fraktionen haben wir auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow am 05.06. gefordert, zu prüfen, wo im nächsten Pride Monat auf öffentlichen Flächen ein oder mehrere „Regenbogen-Zebrastreifen“ umgesetzt werden können. Ebenfalls unterstützt haben wir die Forderung, ein Konzept zu entwickeln, die queergeschichtliche Aufarbeitung von Pankow in der DDR, in den Blick zu nehmen. Maßnahmen wie diese sind wichtig, um auf die Vergangenheit aufmerksam zu machen, die Herausforderungen der Gegenwart in den Blick zu nehmen und in Zukunft gemeinsam besser zu werden.

Dazu Ulrike Rosensky, Mitglied der SPD-Fraktion und Sprecherin für Gleichstellung, Beteiligung und Wirtschaftsförderung: „Mit dem Pride Month erinnern wir nicht nur und diskutieren Möglichkeiten, politisch tätig zu werden, sondern wir feiern auch die Vielfalt! Denn es geht am Ende auch darum, die LGBTQI+ Gemeinschaft zu feiern. Wir stehen für eine bunte und solidarische Gesellschaft.“

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